Freie Meinungsäußerung

Zitat

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Verbotsgesetz-Verfahren gegen Arzt eingestellt

Das Verfahren gegen einen Wiener Allgemeinmediziner, der sich mit einer Anzeige wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung konfrontiert sah, ist eingestellt worden. Laut seinem Anwalt wurde erfolgreich Einspruch gegen die Anklage von DDr. Thomas Unden erhoben und somit "das Ermittlungsverfahren in wesentlichen Aspekten eingestellt".


Im Sommer 2016 hatte die Staatsanwaltschaft Wien gegen den praktischen Arzt Anklage nach dem Verbotsgesetz erhoben. Der Vorwurf lautete u. a. auf fremdenfeindliche Äußerungen im Internet. Es ging dabei um bestimmte Video-Postings auf der Facebook-Seite des 54-jährigen Mehrfachakademikers.

"Keine konkret einschlägigen Textpassagen"
Der Anwalt des Verdächtigen, Adrian Hollaender, hatte daraufhin einen "erfolgreichen Einspruch gegen die Anklage erhoben". In einem Fall konnten laut Einstellungsbegründung der Staatsanwaltschaft Wien "keine konkret einschlägigen Textpassagen" in dem Video festgestellt werden. Ein weiteres Video war auf YouTube nicht mehr abrufbar - somit war auch "der Nachweis eines Verdachts nicht zu erbringen", heißt es in der Begründung.

http://www.krone.at/554145

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gut so. war einmal mein hausarzt.

....irgendwie leicht gestrig, diese Anklage...aber hier ist sowas ja auch immer wieder mal Thema....auch nur wegen politischer Korrektheit....denn wie man anhand der letzten Wahlen sehen kann, nähern wir uns dem rechten Gedankengut wieder an....woran das nur liegen mag......! Ist übrigens WELTWEIT zu beobachten.....

ach was einem mediziner muss es freigestellt sein wen er behandelt und wen nicht,ausgenommen sind natürlich notfälle, was aber bei DrDr. Unden nicht der fall war.

Fritz, wenn ich das richtig verstanden hab, ging es da aber mehr um Äusserungen, nicht um Behandlung, oder??.

er sagte bloss er würde keine ausländer behandeln weils nur probleme mit denen gäbe, daraufhin haben die grünen kinderf.... geklagt.

Na ja, typisch.....wen wer behandelt, ist schliesslich jedem überlassen.....

so denke ich auch Uni.

Ist auch richtig......!

gab ja auch genug beschwerden wegen dem benehmen der musels.

Kenn ich, Fritz, nur zu gut, laut, frech, vordrängeln und was noch so dazukommt nebst rotzfrechen Gören....!!!