Freie Meinungsäußerung

Zitat

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"Würde mich erschießen, wenn sie meine Frau wäre"

EU- Kommissar Günther Oettinger hat mit einer drastischen Aussage über Frauke Petry, die Chefin der rechtspopulistischen deutschen AfD, für Aufsehen gesorgt. "Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen", sagte der deutsche Politiker am Montagabend.

Die Äußerung des für Digitales zuständigen EU- Kommissars fiel auf einer von Microsoft Deutschland organisierten Podiumsdiskussion in Berlin. Petry wirbt seit Langem für eine harte Flüchtlingspolitik der geschlossenen Grenzen und hatte für erhebliches Aufsehen und scharfe Kritik gesorgt, als sie sich dafür aussprach, Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern.

In diesem Zusammenhang wurde kein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Mannheim verwies zur Begründung auf eine Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts von 2009 zur Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes. Demnach können "selbst als abwegig und sogar gefährlich empfundene Meinungen" im öffentlichen Meinungskampf noch von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.

Erst 2013 gegründet, sitzt die "Alternative für Deutschland" im Europaparlament, in fünf Landtagen und hat auf Bundesebene in Deutschland derzeit zweistellige Umfragewerte.

http://www.krone.at/Welt/Wuerde_mich_ers...y_-Story-496367

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der alte bock, das sagt er doch nur weil er bei frau Petry keine chance auf eine berührung hätte.

Na ja, Fritz, auch wenn das zutrifft, aber ich möchte mit der noch nicht mal per du sein. Das schliesst Weitergehendes ohnehin aus, oder? .....aber witzig ist die Vorstellung allein....obwohl, die Flachpfeife....könnte man als Angebot durchaus akzeptieren......lach....